Muss sich Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow eine neue Partei suchen?
Wenn es nach zwei Linken-Mitgliedern aus Sachsen geht, dann auf jeden Fall! Sie wollen Ramelow aus der Linken schmeißen. Warum? Das liest du hier…
Thüringen: Gegenwind für Ramelow
Zwei Mitglieder der Linken aus Sachsen haben bei der parteiinternen Schiedskommission in Thüringen den Parteiausschluss des dortigen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow beantragt. Sie begründeten dies laut einem „Spiegel“-Bericht vom Dienstag mit Ramelows Haltung zum Krieg Russlands gegen die Ukraine.
Der Ministerpräsident unterstützt unter Hinweis auf das Selbstverteidigungsrecht Waffenlieferungen an die Ukraine. „Jeder, der angegriffen wird, hat das Recht, sich zu verteidigen“, sagte Ramelow dazu kürzlich.
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Er stellte sich damit gegen die Linie der Linken-Parteiführung. Die beiden Antragsteller kritisierten laut „Spiegel“ zudem, es würden durch Ramelows Haltung „russische Interessen immer wieder ignoriert“ und zudem die Gefahr eines Atomkriegs in Kauf genommen.
Thüringen: Ramelow kontert mit Reis
Ramelow selbst äußerte sich dem Bericht zufolge gelassen. „Das ist eine Option zu mehr Klarheit und Erkenntnis innerhalb der Partei“, zitierte ihn der „Spiegel“. Bei Twitter ließ Thüringens Ministerpräsident einen Sack Reis umkippen – ihm fehle bei dem Brief aus Sachsen ein Wort über Putin oder die Ukraine.
Er kann bis Mitte Januar zu dem Ausschlussantrag Stellung nehmen. Danach muss die Schiedskommission entscheiden, ob ein Verfahren eröffnet wird.