Erfurt.
Eine Diskussion über den Tourismus in Thüringen ist im Landtag in Erfurt am Freitag ziemlich aus dem Ruder gelaufen.
Das ganze eskalierte so sehr, dass ein Grünen-Politiker mit einem Ordnungsruf bestraft wurde. Er hatte AfD-Fraktionschef Björn Höcke zuvor eine heftige Beleidung an den Kopf geworfen.
Erfurt: Olaf Müller (Grüne) kassiert Schelte im Landtag
Dicke Schelte für Grünen-Politiker Olaf Müller! Landtags-Vize-Präsidentin Dorothea Marx (SPD) sah sich gezwungen, den Abgeordneten mit einem Ordnungsruf zu ermahnen. Zuvor hatte er AfD-Fraktionschef Björn Höcke beleidigt und als Faschist bezeichnet.
Für die Abgeordneten hat eine Rüge durch einen Ordnungsruf meist keine Konsequenzen. In aller Regel dient er nur dazu, die Parlamentarier zur Disziplin zu ermahnen. Im schlimmsten Fall können die Abgeordneten aber nach einem Ordnungsruf auch aus der Sitzung ausgeschlossen werden.
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Diskussion über Tourismus läuft im Landtag in Erfurt aus dem Ruder
Was war passiert? Im Landtag ging es am Freitag um die Perspektiven des Thüringer Tourismus nach Corona. In diesem Kontext wurden mehrere Anträge diskutiert. Auch Björn Höcke meldete sich zu Wort und kritisierte die Regierung scharf. Mit ihren Corona-Regeln habe sie den Tourismus in Thüringen bewusst geschädigt, zitiert ihn der „MDR-Thüringen“.
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„Das ist gequirlte Scheiße gewesen!“, sagte Müller als nächster Redner und bezeichnete Höcke fast im nächsten Atemzug als Faschist. Mit einer „Fremdenfeindlichkeit“ würden AfD und deren Anhänger Touristen im Freistaat vergraulen. Darauf kassierte er zunächst eine Rüge von der Landtags Vize-Präsidentin. Später wandelte sie diesen in einen Ordnungsruf um, berichtet der „MDR-Thüringen“. (bp)