Thüringens AfD-Parteichef Björn Höcke hat einen Corona-Untersuchungs-Ausschuss im Landtag in der nächsten Legislaturperiode angekündigt.

AfD Thüringen völlig isoliert

„Corona ist für uns auch deshalb noch nicht vorbei, weil die, die das zu verantworten haben, zur Rechenschaft gezogen werden müssen“, sagte Höcke, der auch AfD-Fraktionschef im Landtag ist, am Samstag bei einem Landesparteitag in Pfiffelbach im Weimarer Land.

Die AfD will bei der regulären Landtagswahl in Thüringen im kommenden Jahr stärkste Kraft werden. Zuletzt konnte sie in einer Insa-Umfrage ihren Vorsprung zur Linken von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ausbauen. Die AfD kam auf 28 Prozent, die Linke auf 22 Prozent. Höcke gab das Ziel aus, bei der Landtagswahl 33 plus x Prozent zu erhalten.

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Höcke wiederholte den Anspruch auf eine Regierungsbeteiligung. Allerdings steht die AfD in Thüringen und auch im Bund völlig isoliert da. Alle derzeit im Thüringer Landtag vertretenen Parteien lehnen eine Zusammenarbeit mit der AfD strikt ab.

AfD Thüringen: Deutschland soll beben

Höcke sagte, die AfD wolle im Juni bei der Landratswahl im südthüringischen Landkreis Sonneberg gewinnen und dort den Landrat stellen. „Stellt euch vor, die AfD gewinnt ihren ersten Landkreis, was wäre das für eine Schlagzeile. Die Bundesrepublik Deutschland würde beben, und das muss unser Ziel sein“, sagte Höcke.

Der Thüringer AfD-Landesverband wurde vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft und wird beobachtet. Höcke hält den Verfassungsschutz für parteiisch und wirft dem Geheimdienst vor, „ein Kampfinstrument der Regierung“ zu sein, wie er am Samstag (6. Mai) sagte.

In dem Kontext versprach Höcke der vom Bundesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuften „Jungen Alternative“ (JA) Unterstützung. „Wir können Euch versichern: Wir stehen hinter Euch!“, rief er Vertretern der AfD-Jugendorganisation zu. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die neue Einstufung vor kurzem bekanntgegeben. Zuvor war die JA als Verdachtsfall geführt worden. (dpa/red)