Dass vor einer Bundestagswahl Wahlplakate abgerissen werden, ist nichts Neues. Auch in Weimar passiert das oft. Diesmal hatte es aber einen wichtigen Grund.
Aber diese Geschichte aus Weimar schlägt hohe Wellen. Es geht um die AfD, um Rechtsextremismusvorwürfe und die Frage, wie man mit der Vergangenheit richtig umgeht.
Alles begann mit einem Twitter-Beitrag der Stiftung „Gedenkstätte Buchenwald“ aus Weimar.
Weimar: Gedenkstätte sieht in Wahlplakat einen „Angriff auf die Gedenkstättenarbeit“
Auf dem Parkplatz der Gedenkstätte auf dem Ettersberg soll die AfD plakatiert haben. „Mut zur Wahrheit“ war auf einem Schild zu lesen. Das hat den Betreibern der Gedenkstätte nicht gepasst. Sie sahen darin einen „Angriff auf die Gedenkstättenarbeit“.
Sie haben das Plakat schlichtweg abgerissen. Von der Aktion haben sie auch Bilder auf Twitter geteilt.
Den Beitrag haben sie mit dem Hashtag „Antifaschismus“ versehen.
Weimar: Buchenwald-Tweet geht durch die Decke
Dann ist die Sache explodiert. Bis Donnerstagmorgen wurde der Beitrag schon mehr als 1.500 Mal geteilt.
Viele User klatschten in den Kommentaren Beifall: „Bravo Leute für das Entfernen“, schreibt etwa ein Nutzer: „Unfassbar, diese Dreistigkeit, solche Plakate anzubringen.“
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Andere Nutzer sahen in der Abriss-Aktion einen Angriff auf die freie Meinungsäußerung.
Die Frage ist nun: Durfte die Stiftung die Plakate abreißen oder nicht? Die Stiftung selbst behauptet, sie habe sich vorher rechtlich abgesichert. Nach ihrer Auffassung dürfen auf einem privaten Gelände keine Plakate aufgehängt werden – egal ob Wahlkampf ist oder nicht.
Weimar: AfD Thüringen wehrt sich gegen die Anschuldigungen
Die AfD sieht das etwas anders. „Derzeit wird geprüft, ob das Plakat tatsächlich – wie von der Stiftung behauptet – auf privatem Grund angebracht wurde“, sagte ein Sprecher der Partei gegenüber Thüringen24.de.
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Das ist die Gedenkstätte Buchenwald:
- Historische Gedenkstätte auf dem Ettersberg bei Weimar
- Erinnert unter anderem an das Nazi-Konzentrationslager Buchenwald
- Das wurde zwischen 1937 und 1945 von den Nazis als Haftstätte zur Zwangsarbeit betrieben
- Insgesamt wurden dort etwa 266.000 Menschen inhaftiert
- 56.000 sind dort Schätzungen zufolge gestorben
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„Selbst wenn dies zutreffen würde, wäre eine Beschädigung des Plakats jedoch nicht erlaubt“, so der Sprecher weiter. Das Plakat sei Eigentum der AfD und es zu Zerreisen stelle Sachbeschädigung dar.
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Dann bleibt die Frage, ob das Plakat tatsächlich als „Angriff auf die Gedenkstättenarbeit“ zu interpretieren ist. Die AfD sieht das nicht so. „Der Satz ‚Mut zur Wahrheit‘ gehört seit vielen Jahren zu den Slogans der AfD“, sagt der Sprecher. Die Behauptung der Stiftung könne nur als schlechte Satire verstanden werden.
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Letztlich liegt wohl auch das im Auge des Betrachters. Wie der Streit in Weimar ausgehen wird, ist momentan jedenfalls noch offen. (bp)
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