Straftaten sind in Thüringen zurzeit leider ein großes Thema. Die Polizei hat jetzt einige Häuser besonders im Blick, da sie stark gefährdet sein sollen.

Aber was steckt eigentlich dahinter und um welche Gebäude wird sich in Thüringen gesorgt?

Thüringen: Hier wirft die Polizei einen besonderen Blick drauf

Bei den Gebäuden, die unter besonderer Beobachtung stehen, bestehe die Gefahr, dass dort Straftaten begangen werden könnten. Das gab das Innenministerium in Erfurt bekannt.

386 Objekte seien es, auf die das in Thüringen zutrifft. Landtagsabgeordneter Sascha Bilay (Linke) hatte die Anfrage an das Innenministerium gestellt und diese Antwort bekommen. Die Gebäude würden „polizeilichen Schutzmaßnahmen unterschiedlicher Ausprägung unterzogen“ werden. Die Polizei hätte erweiterte Befugnisse in ihrem Umfeld.

Eine Synagoge, die in Berkach. Sie könnte möglicherweise eines der Gebäude in Thüringen sein. Foto: imago images/ari

Beispielsweise kann dort nach den Bestimmungen des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes die Identität einer Person festgestellt werden, wenn „Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass in oder an Objekten dieser Art Straftaten begangen werden sollen, durch die in oder an diesen Objekten befindliche Personen oder diese Objekte selbst unmittelbar gefährdet sind“.

Das ist das Bundesland Thüringen:

der Freistaat Thüringen hat rund 2,1 Millionen Einwohner auf 16.000 Quadratkilometer Fläche
Landeshauptstadt und zugleich größte Stadt ist Erfurt
weist eine hohe Dichte an wichtigen Kulturstätten auf, darunter das „Klassische Weimar“ (Unesco-Weltkulturerbe), das Bauhaus in Weimar und die Wartburg bei Eisenach
Ministerpräsident ist Bodo Ramelow (Linke), regierende Parteien sind Linke, SPD, Grüne

Was für Schutzmaßnahmen sind das sonst noch in Thüringen?

Das ist nicht klar, denn das Ministerium machte dazu keine genaueren Angaben. Nach Angaben aus Polizeikreisen können das je nach Objekt unterschiedliche Sicherungsmaßnahmen sein: Polizeistreifen könnten die einzelnen Immobilien beispielsweise häufiger als üblich anfahren. Auch könnten Beamte ausschließlich zum Schutz dieser Immobilien – deutlich sichtbar oder sehr unauffällig – abgestellt sein.

Es sollen Gebäude unterschiedlichster Art sein: Unter anderem Partei-, Wahlkreis- und Abgeordnetenbüros. Aber auch Gedenkstätten, Friedhöfe, Liegenschaften der Landesregierung und des Landtages, Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete und auch Immobilien, die von Religionsgemeinschaften genutzt werden, zählen dazu. Das schreibt das Innenministerium in der Antwort auf die Anfrage von Bilay.

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„Darüber hinausgehende Informationen zu konkreten polizeilichen Schutzobjekten oder -maßnahmen können aus Sicherheitsgründen nicht gegeben werden“, heißt es darin außerdem.

Unter den besonders beachteten Objekten seien auch 54 Objekte der rechten Szene und 21 der linken Szene, die als sogenannte gefährdete Orte eingestuft seien, heißt es in der Antwort des Ministeriums.

Auf der Grundlage von regelmäßigen oder anlassbezogenen Gefährdungsbewertungen werden die Objekte bestimmt, wie das Innenministerium erklärt. Diese Bewertungen würden anhand bundesweit abgestimmter Standards und Kriterien vorgenommen. „Darauf basieren sodann entsprechende einzelfallbezogene Schutzmaßnahmen.“ (lfs)