Thüringen steht im Zentrum gesellschaftspolitischer Diskussionen. Ein kommunales Projekt sorgt für Aufsehen – und für Kritik. Der Auslöser ist ein Regenbogenweg, der in der Stadt Jena als Symbol für Vielfalt und Toleranz dienen soll.
Die lokale Initiative ist eigentlich ein Zeichen für mehr Sichtbarkeit der LGBTQ+-Community, doch sie entwickelte sich schnell zu einem politischen Reizthema. In den sozialen Medien wird der Umgang mit Steuergeldern hinterfragt. Thüringen24 hat bei der Stadt Jena einmal nachgefragt.
Thüringen: Bürgerwille mit Signalwirkung
Mitten im Stadtzentrum von Jena, einer der größten Städte von Thüringen, wurde jüngst der erste Regenbogenweg des Bundeslands eingeweiht. „Mit dem Regenbogenweg setzen wir ein dauerhaftes Zeichen für Toleranz, das weit über einen Monat im Jahr hinaus strahlt“, sagte Kathleen Lützkendorf, Dezernentin für Soziales, Gesundheit, Zuwanderung und Klima bei der feierlichen Übergabe. Die Stadt stellte für das Projekt 5.000 Euro bereit. Diese Summe deckt nicht nur die Gestaltung, sondern auch die Farberneuerungen über fünf Jahre hinweg ab.
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User kritisieren in den Kommentarspalten auf Facebook und Instagram das Projekt aus Thüringen scharf. Kommentare wie „Völlig daneben. So viel Geld für was?“ oder „Für so nen Blödsinn ist Geld da“ zeigen die ablehnende Haltung einiger Nutzer. Es wird Verschwendung von Steuergeldern vorgworfen. Auch rechtliche Fragen wurden aufgeworfen: „Ist für mich die Frage, ob der nach der StVO auch als Fußgängerüberweg zugelassen ist.“ Aber was steckt hinter den boshaften Kommentaren? Thüringen24 hat die Stadt Jena dazu befragt.
Stadt Jena klärt auf
Die Stadt Jena reagierte mit einer sachlichen Einordnung: Die farbenfrohe Markierung in der Carl-Zeiß-Straße entstand im Rahmen des Bürgerbudgets 2024. Dieses ist laut Verwaltung für Maßnahmen gedacht, die nicht bereits anderweitig finanziert werden können. Einwohner der Stadt Jena haben dabei einmal die Möglichkeit, Vorschläge für Maßnahmen zu Verbesserungen in der Stadt einzureichen. Durch den Übertrag aus dem Vorjahr stehen für das Bürgerbudget 2025 insgesamt 52.470 Euro zur Verfügung. Damit können dann Projekte wie der Regenbogenweg finanziert werden.
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Außerdem sei der Regenbogenweg kein Zebrastreifen im Sinne der Straßenverkehrsordnung. Die farbigen Streifen verlaufen zwar im rechten Winkel zur Fahrbahn, jedoch ohne die erforderliche Beschilderung. Ein Sprecherin der Stadt stellte klar: „Damit erfüllt der Regenbogenweg nicht die Kriterien des Verkehrszeichens 293 – ein Zebrastreifen – und verstößt auch nicht gegen geltende Vorschriften.“
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In Thüringen ist der Regenbogenweg nicht nur Gestaltungselement, sondern auch Ausdruck eines gesellschaftlichen Bekenntnisses. Fakt ist: Die Entscheidung über das Projekt wurde demokratisch getroffen. Insgesamt 223 Menschen stimmten für das Projekt. Es landete auf Platz sechs der realisierbaren Ideen.