Ein Richter aus Thüringen steht im Mittelpunkt eines Rassismus-Skandals, der weitreichende Folgen für seine Karriere haben könnte!
Die gegen ihn erhobenen Vorwürfe sind schwerwiegend und betreffen sowohl seine dienstlichen als auch seine privaten Äußerungen. Während das Disziplinarverfahren läuft, werden die Ermittlungen sowohl auf dienstrechtlicher als auch auf strafrechtlicher Ebene intensiviert. Thüringen24 hatte mehrfach über den Fall berichtet.
Thüringen: Disziplinarverfahren eingeleitet
Bengt Fuchs ist Vizepräsident und Richter am Verwaltungsgericht Gera. Er soll sich in geschlossenen Online-Foren rassistisch und homophob geäußert haben. Die Vorwürfe sind nicht nur beruflich, sondern auch privat brisant. Denn der Richter betreute auch Asylverfahren.
Das Verwaltungsgericht Gera hat umgehend reagiert und ein Disziplinarverfahren gegen Bengt Fuchs eingeleitet. Das Thüringer Justizministerium bestätigte auf Anfrage des MDR, dass das Verfahren aufgrund konkreter Anhaltspunkte, die den Verdacht eines Dienstvergehens rechtfertigen, eingeleitet wurde. Bereits Anfang der Woche war Fuchs von seinen Aufgaben im Asylrecht entbunden und einer anderen Kammer zugeteilt worden.
Thüringen: Ablehnungen von Asyl-Klagen über Bundesdurchschnitt
Die möglichen Konsequenzen für Bengt Fuchs sind vielfältig. Sie reichen von einem Verweis über eine Versetzung bis hin zur Entfernung aus dem Dienst. Je nach Schwere der festgestellten Verfehlungen könnten das übergeordnete Oberverwaltungsgericht oder das Justizministerium weitere Schritte einleiten. Auch strafrechtliche Schritte werden geprüft.
Bereits im Winter hatte der MDR berichtet, dass Fuchs auffallend selten Klagen gegen abgelehnte Asylbescheide afrikanischer Asylbewerber stattgibt. Seine Ablehnungsquote lag zum Teil deutlich über dem Durchschnitt anderer Bundesrichter.
Gerichtspräsident Michael Obhues bestätigte gegenüber dem MDR, dass Fuchs bis Mitte August nicht im Dienst sein werde. Der Präsident rechnet bis dahin mit entsprechenden Entscheidungen. Thüringens Justizministerin Doreen Denstädt zeigte sich erschüttert über die Vorwürfe und erklärte, man nehme den Fall ernst. Solange die Ermittlungen andauerten, wolle sich das Ministerium aber nicht abschließend äußern.
Thüringen: Hintergrund der Vorwürfe
Eine Gruppe namens „Autonome Antifa Freiburg“ (AAF) hatte interne Forenverläufe ausgewertet und war dabei auf schockierende Äußerungen gestoßen. Ein User mit dem Namen „Bengt-Christian Fuchs“ und später „Fuchs Benedikt“ hatte sich in verschiedenen Foren rassistisch, homophob und frauenfeindlich geäußert.
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Die Sprache sei zum Teil vulgär und beleidigend gewesen. Dabei fielen nicht nur das sogenannte N-Wort oder das Wort „Schwuchteln“. Sinti und Roma wurden beispielsweise als „Rotationseuropäer mit Eigentumsschwäche“ bezeichnet. Die Details ließen darauf schließen, dass es sich bei dem Nutzer um den Richter Bengt Fuchs handelt.