Showdown bei den Kommunalwahlen in Thüringen! Am am vergangenen Sonntag (9. Juni) kam es in mehreren Städten und Landkreisen zur Stichwahl um die höchsten politischen Ämter.
In einigen Städten hat die Wahl sogar für ordentlichen Trubel und sogar für unerwartete Machtwechseln gesorgt. Kurz nachdem die Wahllokale geschlossen hatten, wurden in Gera aber heftige Vorwürfe laut. Kam es hier etwa zu Wahlbetrugsversuchen?
Kommunalwahl in Thüringen: Aufregung am Abend
Bei den Thüringer Kommunalwahlen war ordentlich Spannung angesagt: In Gera kam es bei den OB-Wahlen zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem CDU-Kandidat Kurt Dannenberg und dem parteilosen Julian Vonarb. Bei der Stichwahl konnte Dannenberg das Rennen mit knapp 59 Prozent schließlich für sich behaupten – doch jetzt kommen laut Informationen der „Ostthüringer Zeitung“ pikante Details ans Licht.
Während der Wahlsonntag (9. Juni) in Gera eigentlich zunächst recht ruhig verlief, war es am frühen Wahlabend dann nicht mehr ganz so entspannt im Kultur- und Kongresszentrum. Denn wie die Zeitung berichtete, musste der Geraer Wahlleiter Alexander Streibhardt gegen Abend eine erschreckende Bilanz ziehen: In der ostthüringischen Stadt könnte es zu Wahlbetrugsversuchen gekommen sein.
Nicht das erste Mal, dass die Stadt in den Fokus in Bezug auf die Wahlen gerät: Zuvor hatte es einen Aufruf aus der rechten Szene gegeben, vor das Wohnhaus von Vornarb zu ziehen. Von diesem Aufruf hatte sie Dannenberg allerdings distanziert.
Manipulation muss geprüft werden
Im Gespräch mit der „Ostthüringer Zeitung“ begründet Streibhardt den Vorwurf des Wahlbetrugs so: „Es soll von ein und denselben Personen mehrfach Stimmenabgaben gegeben haben. Sowohl in der Briefwahl und dann heute im Wahllokal.“ Das könnte heftige Konsequenzen haben – immerhin handelt es sich bei Wahlbetrug um eine waschechte Straftat.
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Nicht nur die Tatsache, dass Wahlbetrug strafbar ist – diese Aktion wäre durchaus demokratiegefährdend und könnte das Vertrauen der Wähler in ein massives Ungleichgewicht bringen. Ob und wie die Wahl manipuliert worden sein könnte, müsse der Wahlleiter nun prüfen. In welchen Dimensionen sich der mögliche Wahlbetrug bewegen könnte, kannst du hier bei der „Ostthüringer Zeitung“ nachlesen.