Thüringen will Klima-Kleber zur Kasse bitten!
Gut möglich, dass die Klima-Aktivisten für ihre Klebe-Aktionen in Thüringen bald bezahlen müssen…
Thüringen: Erst kleben, dann blechen?
Jedenfalls prüft das Thüringer Innenministerium aktuell Möglichkeiten, damit die Leute, die sich auf Straßen festkleben, die Polizei-Einsätze bezahlen müssen. „Wir suchen nach einer Rechtsgrundlage“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Erfurt der dpa.
Im Gegensatz zu anderen Bundesländern hat es in Thüringen bisher nur wenige Straßenblockaden von Klima-Aktivisten gegeben. Im Februar klebten sich Aktivisten der „Letzten Generation“ etwa auf größeren Straßen in Erfurt und Jena fest.
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Nach Angaben des Sprechers im Innenministerium will man zeitnah eine Regelung finden, um die Aktivisten gegebenenfalls an den Kosten für die Polizei-Einsätze zu beteiligen. Wenn Gefahr im Verzug ist, würden solche Einsätze nicht in Rechnung gestellt. „Wenn sich aber jemand absichtlich in Gefahr begibt, muss man das prüfen.“ (dpa/red)