Erfurt.
Fast alles wird gerade teurer. Wir spüren es alle am eigenen Geldbeutel. Tanken, Öl, Energie – überall blutet der Geldbeutel. Krisenzeiten treffen auch die Menschen in Thüringen hart. Nur gibt es in jeder Krise immer auch Profitteure – und in der jetzigen scheinen das vor allem die Energiekonzerne zu sein.
Am Donnerstag wurden Zahlen veröffentlicht, die beim Thüringischen Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) das Fass zum Überlaufen brachten. Er hatte scharfe Worte für Bundesfinanzminister Christan Lindner (FDP) übrig.
Thüringen: Bodo Ramelow holt gegen Christian Lindner aus
Die Öl-Riesen sahnen in der Krise ab – das lässt sich angesichts der am Donnerstag veröffentlichen Zahlen nicht mehr leugnen. Im Quartal von April bis Juni konnte der britische Energieriese Shell seinen Gewinn auf 18 Milliarden Dollar verfünffachen. TotalEnergies aus Frankreich und der spanische Ölkonzern Repsol verdoppelte ihre Gewinne im Vergleich zum Vorjahr. Auch der deutsche Energiekonzern RWE korrigierte seine Prognose für das laufende Geschäftsjahr stark nach oben.
„Unfassbar!“, kommentierte Ramelow dazu auf Twitter und nutzte die Gelegenheit gleich für einen Seitenhieb gegen den Bundesfinanzminister. „Die Ölmultis verdienen wie nie zuvor und der Bundesfinanzminister kann keine ‚Übergewinne‘ erkennen. Da geht mir echt die Galle über.“
Thüringen: Das schmeckt dem Ministerpräsidenten überhaupt nicht
Zuvor hatte Christian Lindner mit seiner Forderung zu einer Rückkehr zur Schuldenbremse für Aufmerksamkeit gesorgt. Vor allem ein Satz sorgte bei seinen Kritikern dabei für Zündfeuer: Von einer Übergewinnsteuer möchte der Finanzminister nämlich weiterhin nichts wissen. „Der Staat weiß nicht, was ein Übergewinn ist“, sagte Lindner. Seiner Auffassung nach gebe es nach dem Steuerrecht keine Übergewinne, sondern nur Gewinne.
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Der Thüringer Ministerpräsident sieht das offenbar anders. „Die Bürger zahlen die Zeche und Herr Lindner ist nicht bereit, die Übergewinn-Steuer zu veranlassen“, schreibt er auf seinem Twitter-Beitrag weiter. Er fordert, die Profiteure zur Kasse zu bitten. (bp, afp)
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