Das Gesundheitsministerium in Thüringen macht ernst! Tausende Menschen im Freistaat müssen jetzt mit Bußgeldern rechnen. Der Grund? Sie sind nicht gegen Corona geimpft und arbeiten trotzdem an einer medizinischen Einrichtung.
Etwas mehr als Hundert Personen hatten deswegen schon ärgerliche Post im Briefkasten. Die bisher verschickten Bescheide seien aber nur der Anfang in Thüringen gewesen, sagte Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) am Donnerstag in Suhl.
Corona in Thüringen: Tausende Menschen müssen mit Bußgeldern rechnen
Sie rechnet damit, dass die Gesundheitsämter in den nächsten Wochen weitere Bußgeldbescheide gegen ungeimpftes medizinisches Personal erlassen. Anders als von der FDP gefordert würden die Bußgeldverfahren auch nicht gestoppt. Es gebe ein Bundesgesetz zur Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, das niemand ignorieren könne, sagte die Ministerin.
Nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Erfurt sind den Gesundheitsämtern der Kommunen bis Ende Juni etwa 12.500 Beschäftigte gemeldet worden, die im Gesundheitswesen des Freistaats arbeiten und über keinen gesetzlich vorgeschriebenen Nachweis über eine Corona-Schutzimpfung verfügen. Gegen 140 von ihnen seien bislang Bußgeldverfahren eingeleitet worden. In den Krankenhäusern, Reha-Kliniken und Pflegeeinrichtungen im Land arbeiten nach Daten des Landesamtes für Statistik insgesamt etwa 70.000 Menschen.
Corona in Thüringen: Einrichtungen kämpfen mit Personalnot
Bei einem Besuch des Zentralklinikums in Suhl und eines Pflegeheims in Schleusingen erklärten Vertreter der Unternehmensleitungen beider Einrichtungen, die Umsetzung der Impfpflicht im Gesundheitswesen sei für sie derzeit eine der größten Herausforderungen überhaupt. Sie könnten auf keinerlei Personal verzichten.
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Werner sagte, ein Grund dafür, dass die Gesundheitsämter in Thüringen bislang nur wenige Bußgeldbescheide gegen Ungeimpfte erlassen hätten, sei unter anderem, dass die Behörden nach wie vor mit vielen anderen Aufgaben ausgelastet seien. Manche Ämter hätten außerdem selbst mit einem hohen Krankenstand beim eigenen Personal zu kämpfen, weil sich dort ebenfalls viele mit Corona infiziert hätten. (dpa)