Berlin/Erfurt. 

Der Verfassungsschutz hat Thüringens AfD-Chef Björn Höcke weiterhin genau im Blick.

Für die Sicherheitsbehörden und Experten ist Björn Höcke eine zentrale Figur in der neurechten Szene – und die wiederum sei ein „geistiger Brandstifter“, hieß es vom Verfassungsschutz.

Björn Höcke weiter im Visier der Verfassungsschützer

Aber nicht nur Björn Höcke sei „weiterhin ein zentrale Akteure innerhalb des neurechten Netzwerks“, sagte Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang. Das treffe auch auf Andreas Kalbitz, einst Landesvorsitzender der AfD in Brandenburg, zu.

Der Verfassungsschutz definiert die Neue Rechte als informelles Netzwerk von Gruppierungen, Einzelpersonen und Organisationen, in dem nationalkonservative bis rechtsextremistische Kräfte zusammenwirken. Dem Spektrum wird auch die Identitäre Bewegung zugerechnet.

Sehr einflussreich innerhalb dieses Spektrums seien zudem das als rechtsextremistische Bestrebung eingestufte „Compact-Magazin“, das sich nach Auffassung des Verfassungsschutzes „innerhalb des Netzwerks im Zuge der Corona-Pandemie als Sprachrohr etabliert“ habe und als „multimediales Unternehmen demokratiefeindliche und menschenwürdewidrige Positionen in die Gesellschaft“ trage.

Aus Sicht der Behörden hat die so genannte Neue Rechte extrem von der Corona-Pandemie profitiert. Die von den Verantwortlichen mit wenig strategischem Geschick geführte Debatte zur Corona-Impfpflicht habe „Rechtsextremisten wie Elsässer“ in die Hände gespielt, glaubt der Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke.

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„Die Neue Rechte fungiert als geistiger Brandstifter“, sagte Haldenwang. Innerhalb des Netzwerks füllten die Akteure unterschiedliche Rollen und Funktionen aus. Trotz unterschiedlicher ideologischer Verankerung eine sie das Ziel einer Kulturrevolution von rechts.

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So reagiert Björn Höcke

Kalbitz wollte sich nicht öffentlich zu seiner mutmaßlichen Rolle im Spektrum der Neuen Rechten äußern. Thüringens AfD-Fraktions- und Parteivorsitzender Björn Höcke erklärte auf Anfrage: „Als Konservativer lebe ich aus dem, was immer galt – oder ich versuche es im Rahmen meiner menschlichen Unzulänglichkeit zu tun. Vor dieses Wertefundament und dieses Lebensgefühl muß kein ’neu‘.“ (dpa/red)