Erfurt.
Wird Björn Höcke der neue AfD-Chef?
Thüringens Innenminister Georg Maier glaubt fest daran, dass der Thüringens AfD-Chef Björn Höcke nach dem AfD-Austritt von Jörg Meuthen bald nach dem Chefposten auf Bundesebene greifen wird.
Björn Höcke auf dem Weg zum AfD-Chef?
Maier sieht den Meuthen-Rückzug als Zeichen einer weiteren Radikalisierung. Daher werde Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke auch sicher mehr Macht an sich ziehen. „Dass der amtierende Parteivorsitzende austritt, ist Ausdruck einer weiteren Radikalisierung“, sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
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„Diesen Schritt hat die AfD in Thüringen schon vollzogen. Und es ist nur eine Frage der Zeit, dass Björn Höcke den Parteivorsitz auch auf der Bundesebene an sich zieht.“ Eine solche Entwicklung werde für den Umgang der Sicherheitsbehörden mit der AfD vermutlich nicht folgenlos bleiben.
Meuthen war seit Juli 2015 AfD-Vorsitzender gewesen. Der 60-Jährige hatte die Partei am Freitag verlassen und seine Austrittserklärung mit scharfer Kritik an der AfD verbunden. Teile der Partei stünden seiner Meinung nach „nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“, sagte er dem ARD-Hauptstadtstudio. „Ich sehe da ganz klar totalitäre Anklänge.“
Die AfD-Bundestagsabgeordnete Joana Cotar wies den Vorwurf Meuthens zurück, dass es einen Rechtsruck in der Partei gebe. „Die Basis, die Meuthen gewählt hat, die ist immer noch dieselbe“, sagte sie im Deutschlandfunk. „Der größte Teil der Partei ist freiheitlich-konservativ, ein kleiner Teil der Partei ist sozial-konservativ. Aber jeder steht für das Grundgesetz.“
Meuthen schrieb am Samstag auf seiner Facebook-Seite, er rechne nicht mehr mit einer Rückkehr der AfD zu einem gemäßigteren Kurs. Er habe seit Jahren „vor den Gefahren einer zunehmenden Radikalisierung gewarnt“, sei aber nicht durchgedrungen. Die Möglichkeit eines „politischen Erwachsenwerdens“ der AfD werde „auch nicht wiederkommen“.
„Große Teile der Partei und mit ihr etliche ihrer führenden Repräsentanten“ hätten sich „für einen immer radikaleren, nicht nur sprachlich enthemmteren Kurs“ entschieden, schrieb Meuthen weiter. Damit werde die Partei „in vollständige Isolation und immer weiter an den politischen Rand“ getrieben. (Alle Details hier!) (dpa/red)