Es kam – mal wieder in Thüringen – einem politischen Erdbeben gleich: Eigentlich hätte am 19. Juli der Landtag in Thüringen aufgelöst werden sollen, um Neuwahlen zu ermöglichen. Doch Grüne und Linke in Thüringen fürchteten Abweichler bei diesem Plan und zogen den Antrag überraschend zurück.

Nach der Regierungskrise rund um die Wahl von Thomas Kemmerich im Februar wollte man eigentlich so schnell wie möglich für stabile Mehrheiten sorgen. Das unstete Ränkespiel im Thüringer Landtag geht jetzt aber erst einmal weiter. Und es beschäftigt die Menschen im Freistaat, auch Ministerpräsident Bodo Ramelow selbst. Auf Facebook hat er nun in einer Diskussion mit einem Nutzer den Zug von Linkspartei und Grünen verteidigt – und dabei über einen Jahre zurückliegenden Moment berichtet, der ihm auch heute noch nahe geht.

Bodo Ramelow: Thüringer konfrontiert ihn mit DIESER Frage

Bodow Ramelow freut sich in seinem Facebook-Post über die hohen Zustimmungswerte für ihn und die Corona-Linie in Thüringen. Eine Meinungsumfrage von infratest dimap im Auftrag des „MDR“ hatte gezeigt, dass Ramelow bei den Wählern in der Zufriedenheitsskala um vier Prozentpunkte gestiegen war. Wenn am nächsten Sonntag Landtagswahl wäre, könnte sich die Linke zudem Hoffnung auf den Wahlsieg machen. Ramelow sieht sich und die Linkspartei also auf gutem Kurs – auch trotz der ungeklärten Frage, wie es mit dem Landtag in Thüringen weitergehen soll.

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Das ist Bodo Ramelow:

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Ein Nutzer auf Facebook nutzt den Post von Ramelow zum Gegenschlag. Er will vom Ministerpräsident wissen: „Warum wird dann nicht gewählt, wenn doch alle Thüringer neu wählen möchten?“ Auch andere Nutzer stellen ihm ganz ähnliche Fragen. Ramelow verteidigt daraufhin die Entscheidung gegen die Auflösung des Landtags umfangreich. Und erinnert an einen Moment im Parlament, der ihn bis heute schämt.

Er habe die Auflösung des Landtags „befürwortet und aktiv unterstützt.“ Nun käme es anders, dem Landtag und den Parteien stünden „große Herausforderungen“ bevor. Sie seien nun gefordert, sich unabhängig von der Partei zum Wohle Thüringens zusammenzusetzen.

Emotionales Geständnis: „Ich schäme mich heute noch dafür“

„Vernunft muss hier Parteibuch stechen. Die Vernunft ist dabei das eine“, erklärt Ramelow und gibt dann einen persönlichen Einblick in seine Gefühlswelt: „Es gab aber am Freitagmorgen für mich auch eine besonders emotionale Komponente, bei der Entscheidung den Auflösungsantrag zurückzuziehen.“ Eine Abgeordnete der Linkspartei liege mit schweren Verletzungen im Krankenhaus. „Sie bei Inkaufnahme einer Gefährdung ihrer Gesundheit am Montag in den Landtag zur Abstimmung zu transportieren, hätte ich nicht vertreten können“, erklärt Ramelow.

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Er erinnere sich an einen Moment vor einigen Jahren, als schon einmal Landtagsmitglieder von Linke und SPD aus dem Krankenhaus zur Abstimmung eingefahren wurden. Notärzte hätten damals den Zustand der beiden Mitglieder überwachen müssen. „Diese Situation empfand ich als so unerträglich, dass ich mir geschworen habe, so etwas nicht noch einmal erleben zu müssen. Politik und Moral stehen in einem steten Spannungsfeld zueinander. Dabei sollte man sich immer wieder neu befragen, wo das eine rechtmäßigerweise zu beginnen und das andere zu enden hat“, schreibt Ramelow weiter. Damals seien schwer kranke Menschen in den Plenarsaal geholt worden. „Ich schäme mich heute noch dafür.“ (dav)