Gera/Nordhausen/Wiesbaden.
Bei einem europaweiten Aktionstag gegen Hass und Hetze im Internet hat die Polizei am Dienstag auch Objekte in Thüringen durchsucht.
Wie eine Sprecherin des Landeskriminalamtes Thüringen sagte, seien bei den Razzien in Gera und Nordhausen unter anderem Handys und Datenträger sichergestellt worden, die jetzt ausgewertet werden müssten. Festnahmen habe es keine gegeben.
Thüringen: beschuldigte sollen vernommen werden
Nach Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) in Wiesbaden waren in insgesamt elf Bundesländern mehr als 80 Wohnungen und andere Gebäude durchsucht worden. Dabei sei es um die Sicherstellung von Smartphones und Laptops gegangen.
Knapp 100 Beschuldigte sollten zu mutmaßlich von ihnen veröffentlichten Hasskommentaren vernommen werden. Bei der sechsten Auflage des Aktionstages hätten sich in diesem Jahr auch sechs weitere europäische Staaten beteiligt.
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Außer in Thüringen schlugen die Ermittler in diesen Bundesländern zu:
- Bayern
- Berlin
- Brandenburg
- Hamburg
- Niedersachsen
- Nordrhein-Westfalen
- Rheinland-Pfalz
- Saarland
- Sachsen
- Sachsen-Anhalt
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht erklärte dazu: „Das konsequente Vorgehen von Polizei und Justiz dient dem Schutz aller Menschen, die im Netz bedroht und diffamiert werden. Menschen- und Demokratiefeinde schüren ein gefährliches Klima der Gewalt. Aus Worten können Taten werden.“
Wer hetzt und droht, müsse mit Anklagen und Verurteilungen rechnen. Der Hass treffe Juden, Muslime, Flüchtlinge, politisch engagierte Menschen – und unter all diesen besonders häufig Frauen, bis hin zu widerwärtigen Vergewaltigungsdrohungen. „Ich möchte Betroffene von Hasspostings ermuntern, konsequent Strafanzeigen zu stellen, damit diese Taten verfolgt werden können“, erklärte die SPD-Politikerin. (dpa)