Stephan Brandner (AfD) postet Macheten-Bilder auf Twitter
Tweets wenden sich an Antifa und „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS)
Polizei lässt umstrittene Äußerungen von der Staatsanwaltschaft überprüfen
Der Fall Bornhagen geht in die nächste Runde: Die umstrittenen Tweets des Thüringer AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner werden jetzt Sache der Saatsanwaltschaft. Die zentrale Frage: Hat Brandner den Aktivisten vom „Zentrum für politische Schönheit“ mit seinen Posts Gewalt angedroht? Immerhin ist das ZPS mit seinen polarisierenden Aktionen seit geraumer Zeit ein Dorn im Auge der Alternative für Deutschland.
Stephan Brandner versus ZPS: Der Auftakt
An dieser Stelle befindet sich ein externer Inhalt von Twitter, der von unserer Redaktion empfohlen wird. Er ergänzt den Artikel und kann mit einem Klick angezeigt und wieder ausgeblendet werden.
Ich bin damit einverstanden, dass mir dieser externe Inhalt angezeigt wird. Es können dabei personenbezogene Daten an den Anbieter des Inhalts und Drittdienste übermittelt werden.
Eine Woche lang postete der Thüringer AfD-Mann mehrfach Fotos einer Machete neben einem halb ausgetrunkenen Glas Bier. Dazu schrieb er: „Warten auf die Antifa oder der/ die/ das ‚Zentrum für politische Schönheit“, gespickt mit zahlreichen Smileys. Weiter fragte er, wie man die Machete „künstlerisch“ gegen das Kollektiv, das er als „bekloppte Kunst-Bollos“ bezeichnete, oder die Antifa einsetzen könne.
Polizei lässt Tweets von Staatsanwaltschaft überprüfen
Die Provokation zeigte Wirkung. Während sich im Netz zahlreiche Stimmen empörten, dass die Tweets als offene Gewaltandrohung zu verstehen sind, sicherte die Polizei in Thüringen die Ausführungen und schickten sie zur Überprüfung an die Staatsanwaltschaft. „Es soll überprüft werden, ob strafrechtliche Relevanz vorliegt“, bestätigten die Beamten der Landespolizei wie auch die zuständige Inspektion Nordhausen. Eine konkrete Anzeige aber liege bisher noch nicht vor.
Brandner reagiert gelassen
An dieser Stelle befindet sich ein externer Inhalt von Twitter, der von unserer Redaktion empfohlen wird. Er ergänzt den Artikel und kann mit einem Klick angezeigt und wieder ausgeblendet werden.
Ich bin damit einverstanden, dass mir dieser externe Inhalt angezeigt wird. Es können dabei personenbezogene Daten an den Anbieter des Inhalts und Drittdienste übermittelt werden.
Staatsanwaltschaft wartet auf Nachricht der Polizei
Die Hinweise der Polizisten sind bisher noch nicht bei der Staatsanwaltschaft Mühlhausen eingegangen, so der Pressesprecher der Behörde gegenüber Thüringen24, aber sie werden erwartet. Ob die Äußerungen Brandners also strafrechtlich relevant sind und welcher Strafbestand dann vorliegt, muss noch überprüft werden.
Brandner sieht keinen Strafbestand
Stephan Brandner selbst, der in seiner politischen Vergangenheit schon mehrfach wegen Pöbeleien gerügt wurde, sieht sich offenbar keiner Rechenschaft schuldig. Er deklarierte seine Aktion später als „Kunst“ und reagierte auf die Nachricht, dass sich nun die Staatsanwaltschaft mit dem Fall beschäftigt, schlicht mit: „Prima!“
Die Kripo Nordhausen beschäftigt der „Fall Bornhagen“, wie ihn die Polizeisprecherin nennt, schon seit geraumer Zeit. Erste Aufmerksamkeit erregte die vom ZPS initiierte Errichtung eines Mini-Holocaust-Mahnmals im Nachbargarten des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke. Später folgten weitere Aktionen wie eine vermeintliche Observation des Politikers oder die Behauptung, seine zu haben.
