Wenn Frank S. von seinem Alltag erzählt, wirkt er resigniert. „Alle wissen, wie es um uns steht. Aber keiner ändert etwas“, sagt der Polizist aus Nordthüringen (Name geändert, der Redaktion bekannt). Vor einem Jahr hatte eine Beamtin der Inspektion (PI) Unstrut-Hainich ihrem Herzen Luft gemacht. Im November 2016 veröffentlichte die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) Thüringen ihren Brief. Tenor: Die Sicherheitskräfte gehen am Stock.
Polizeitruppe: Überaltert, unterbesetzt und immer öfter im Einsatz verletzt
Die Beamtin zeichnete das Bild einer überalterten Truppe – mit über 48 Jahren im Schnitt -, die völlig unterbesetzt ist und deren Beamte im Einsatz immer öfter verletzt werden. „Was passiert, wenn wir dieses Gefühl der Hilflosigkeit, der nackten Angst einfach nicht mehr loswerden?“, fragte die Frau. Und weiter: „Für die Zukunft der Thüringer Polizei sehen wir nur schwarz, wenn nicht endlich mehr als 155 Anwärter im Jahr eingestellt werden.“
Politik reagiert: Künftig mehr Polizeianwärter – aber auch genug?
Der damalige Innenminister Holger Poppenhäger (SPD), an den der Brief adressiert war, hat zwar inzwischen aus anderen Gründen seinen Hut genommen. Zuvor sorgte er aber noch dafür, dass in diesem Jahr immerhin 200 neue Polizeianwärter eingestellt wurden.
Gewerkschaft der Polizei spricht von unveränderterer Lage
Und sonst? „Die Situation hat sich seit dem Brief schlicht nicht verändert“, sagt der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Thüringen, Kai Christ. Dieser Meinung ist auch Jürgen Hoffmann, Vorsitzender der DPolG. Frank S., der wie die Verfasserin des Briefs in der Inspektion Unstrut-Hainich arbeitet, berichtet von hohen Krankenständen und reichlich Einbrüchen in Mühlhausen.
„Der Stress wird immer größer“
In Richtung Ganoven bemerkt er: „Die Leute sind ja nicht doof. Die merken auch, dass wir kein Personal haben.“ Die Folge: Immer mehr Einsätze für immer weniger Beamte. „Man laugt immer mehr aus. Der Stress wird immer größer.“
Polizei wirkt wie eine Fast-Pensionärs-Truppe
Wenn er früher im Einsatz nach Verstärkung gerufen habe, seien drei Wagen gekommen, erzählt S. „Das war eine ganz andere moralische Wirkung.“ Heute komme mit Glück ein Wagen, in dem zwei Kollegen unter 50 säßen. S. spricht von Hilflosigkeit, Enttäuschung und Hoffnungslosigkeit. Nach Angaben der Landespolizeidirektion liegt das Durchschnittsalter der PI Unstrut-Hainich derzeit bei 48,6 Jahren. „Wir fragen uns manchmal, welches Bild der Bürger von uns haben muss, wenn wir mit unserer Fast-Pensionärs-Truppe anrücken“, schrieb die Polizistin vor einem Jahr.
Leichte Zunahme an Beamten im Unstrut-Hainich
Die Sollstärke der Inspektion Unstrut-Hainich liegt bei 146 Beamten, wird aber seit Jahren nicht erfüllt. Die Zahl pendelte in den vergangenen fünf Jahren zwischen 120 und 130, zum Stichtag 1. Oktober waren es 127. Im vergangenen Jahr gingen den Angaben zufolge drei Beamte in den Ruhestand, neun kamen immerhin dazu.
CDU-Regierung hat Polizei-Personal nachhaltig abgebaut
Auch auf Landesebene sind längst nicht alle Planstellen besetzt. Anfang des Jahres waren nach Angaben des Innenministeriums 5930 Beamte im Dienst – bei 6282 Planstellen. Vor fünf Jahren waren noch knapp 230 Beamte mehr auf dem Posten. Auf Beschluss der CDU-geführten Regierung wurde jahrelang Personal abgebaut, in der Zwischenzeit kamen jedoch neue Aufgaben hinzu: Reichsbürger, Islamisten, Gefährder.
Innenminister Maier zwischen Wunsch und Haushaltswirklichkeit
Wenn die Polizei nicht aufgestockt werde, könne sie ihre Aufgaben in absehbarer Zeit nicht mehr erfüllen, warnt DPolG-Chef Hoffmann. „Man kann nicht immer nur loben.“ Die Gewerkschaften fordern seit Monaten, 300 neue Polizeianwärter jährlich einzustellen. Der neue Innenminister Georg Maier (SPD) hat bereits signalisiert, dass er diese Forderung für realistisch hält. „Ich will mehr Polizei haben“, sagte er kurz nach seinem Amtsantritt. Aber da hat die Finanzministerin auch noch ein Wörtchen mitzureden.
Bis die ausgebildete Jugend kommt, vergehen noch Jahre
Doch selbst wenn das Geld für 300 Anwärter bereitstünde – Kapazitäten für so viele Auszubildende gibt es an der Polizeischule in Meiningen derzeit gar nicht. Ohnehin stünden die Polizisten erst nach ihrer Ausbildung bereit – das könnte 2020 oder 2021 sein. Außerdem brechen laut Christ bis zu 25 Prozent der Anwärter die Ausbildung ab oder bringen sie anderweitig nicht erfolgreich zu Ende.
„Thüringen hat es definitiv verschlafen“
In diesem Jahr nahmen nach Christs Angaben rund 120 junge Polizeimeister und -kommissare den Dienst auf. Allerdings rechnet er mit 170 Pensionierungen – Sterbefälle oder krankheitsbedingte Ausfälle nicht eingerechnet. Unterm Strich bleibt ein dickes Minus. Frank S. bilanziert: „Thüringen hat es definitiv verschlafen.“