Nur wenige nutzen Jahr für Jahr das Beratungstelefon des Verfassungsschutzes für szenemüde Rechtsextreme. Trotzdem hält das Thüringer Amt an dem Angebot fest.

Das Beratungstelefon des Thüringer Verfassungsschutzes für ausstiegswillige Rechtsextreme wird bislang nur verhalten genutzt. Nach Angaben des Verfassungsschutzes gibt es pro Jahr eine einstellige Zahl von Anrufen – sowohl von denen, die mit der Szene brechen wollen, als auch von deren Familienangehörigen oder Lehrern. Trotzdem hält der Nachrichtendienst das Angebot für notwendig. Zum einen müsse das Amt Aussteigern eine Möglichkeit zur Kontaktaufnahme anbieten, sagte ein Sprecher des Verfassungsschutzes der Deutschen Presse-Agentur. Zum anderen sei es ein Beispiel für die enge Zusammenarbeit von Behörden und der Zivilgesellschaft.

Menschen, die sich an die Hotline wenden, würden in der Regel an den in Jena ansässigen Verein „Drudel 11“ weitergeleitet, der ausstiegswillige Rechtsextreme betreut. Bei dem Aussteigertelefon handelt es sich laut Verfassungsschutz um ein reines Beratungsangebot. Es diene daher nicht der Aufklärung von Aktivitäten oder der Verhinderung von Straftaten. Auch deshalb ist die Zusammenarbeit mit „Drudel 11“ für den Nachrichtendienst so wichtig – es solle nicht der Eindruck entstehen, über das Telefon würden Anrufer als Quellen abgeschöpft.

Thüringer Verfassungsschutz betreut außerdem Hinweistelefon für den Bereich Islamismus

Nach Angaben des Verfassungsschutz-Sprechers werden Anrufer nur dann nicht an den Verein weitergeleitet, wenn diese „auf die absolute Verschwiegenheit des Verfassungsschutzes“ vertrauten und ihre Fragen lieber mit einem Mitarbeiter des Amtes besprechen wollten. Die Hotline wurde 2002 eingerichtet, die Gespräche werden nach den Angaben nicht aufgezeichnet.

Ebenfalls nur eine einstellige Anzahl von Hinweisen pro Jahr erreicht den Verfassungsschutz über ein eigenes Hinweistelefon für den Bereich Islamismus und islamistischer Terrorismus. Dieses 2009 eingerichtete Angebot werde von Verfassungsschutzmitarbeitern betreut, die unter anderem Arabisch sprechen. „Hinweise von überregionaler Bedeutung oder zu terroristischen Aktionen in Europa liefen bislang nicht auf“, sagte eine Sprecherin. Es gehe darum, eine vertrauliche Kontaktmöglichkeit zu bieten und Menschen zu ermuntern, sich mit möglichen Beobachtungen an die Sicherheitsbehörden zu wenden.