Voraussichtlich am 1. Oktober soll das neue Verkehrsüberwachungssystem am Jagdbergtunnel auf der A4 bei Jena in Betrieb genommen werden. Es misst die Sicherheitsabstände zwischen den Fahrzeugen und meldet Verstöße an die Bußgeldstelle. Eine ministerielle Freigabe ist nun erfolgt, letzte Änderungsvorschläge werden von der Landespolizeidirektion Thüringen umgesetzt.
Dieser kleine Spion hört auf den kryptischen Namen „VKS 3.01 stationär“ und beobachtet schon seit geraumer Zeit die Autofahrer auf der A4. Seine Kameras sitzen an den Eingangsportalen des Jagdbergtunnels und scannen fortwährend den vorbeifließenden Verkehr. Doch dieser fast unsichtbare Spion arbeitet nicht für den Geheimdienst, sondern für die Verkehrssicherheit. Sein Ziel? Drängelnde Auto- und Brummifahrer erwischen. Die Anlage ergänzt damit in Zukunft die festinstallierten Blitzer in der Tunnelmitte.
Optische Systeme filmen dazu das Verkehrsgeschehen. An den jeweiligen Tunneleingängen wird der Abstand der Fahrzeuge untereinander gemessen. Bei Unterschreitung wird ein hochauflösendes Bild gespeichert und an die Zentrale Bußgeldstelle in Artern übermittelt. Das Bußgeld für zu geringen Sicherheitsabstand variiert je nach gefahrener Geschwindigkeit und tatsächlichem Abstand. Es reicht von 25 Euro bis drei Monate Fahrverbot, 2 Punkte und 400 Euro. Als Faustregel für den korrekten Abstand zum Vordermann gilt der halbe Tacho. Bei erlaubten Tempo 80 auf der Saaletalbrücke und im Jagdbergtunnel auf der A4 bei Jena heißt das 40 Meter. Als Orientierungshilfe können außerorts die schwarz-weißen Pylonen am Fahrbahnrand genommen werden, die üblicherweise in einem 50-Meter-Abstand aufgestellt sind.
Bis zum 31. August war das Verkehrsüberwachungssystem in der Probephase und soll jetzt – nach mehrfachen Verzögerungen – in Betrieb gehen. Für die Abstandskontrolle in den 3,1 Kilometer langen Tunnelröhren ist die Polizei des Landes Thüringen verantwortlich. Jüngst wurden die Betriebsunterlagen noch durch das zuständige Thüringer Innenminsterium überprüft. Am Freitag, so ein Ministeriensprecher gegenüber Thüringen24, erfolgte die Freigabe. Die Papiere gingen am Mittwoch auf dem Postweg bei der Landespolizeidirektion (LPD) Thüringen ein, bestätigte ein Polizeisprecher.
Zuversicht beim LPD für pünktliche Inbetriebnahme
Mit der Zustellung erfolgen noch letzte Hinweise zur Bedienungsanleitung, den Dienstvorschriften und zu den datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Denn wo persönliche Daten erfasst und gespeichert werden, müssten Vorschriften strengstens eingehalten werden. Die Vorschläge sollen nun innerhalb der Behörde umgesetzt und am Freitag unterzeichnet werden, so Jörg Schwarz vom LPD. Es herrscht Zuversicht, dass am kommenden Montag dann endgültig feststeht, wann die Fahrabstände erfasst werden. Über Monate hatte sich der Vorgang immer wieder verschoben. Der nun genannte 1. Oktober stehe aber wohlgemerkt mit Bleistift im Kalender, es könnte auch der 3. werden, teilt die Polizei mit.
Schon im Jahre 2014 herrschte helle Aufregung über die zu diesem Zeitpunkt noch in Planung befindliche Anlage. Zu diesem Zeitpunkt war für das Folgejahr die Installation angekündigt. Nach deren Umsetzung rechnete die Polizei im Sommer 2015 zunächst mit dem Startschuss für den neuen Verkehrsspion im vierten Quartal desselben Jahres. Nach Medienberichten gab es auch hier bereits datenschutzrechtliche Belange, deren Prüfung in der Testphase erfolgen sollte. Aber aus einer Freigabe Ende 2015 wurde nichts und es folgte dann das erste Halbjahr 2016 als neuer Termin, welcher aber nach Medienberichten vom 30. Juli dieses Jahres wiederum nicht eingehalten werden konnte – erneut waren es unter anderem Bedenken beim Datenschutz, der die Probephase in die Länge zog.
Der Teufel steckt eben im Detail – doch Datenschutz beiseite: Rein technisch funktionierte die Anlage seit ihrer Installation fehlerfrei, teilt das LPD gegenüber Th24 mit. Die Anlagen seien gültig geeicht und einsatzbereit. Bereits seit dem 1. Dezember 2014 sind die festinstallierten Blitzer in Betrieb.
Section Control derzeit nicht im Jagdbergtunnel geplant
Ob der „VKS 3.01 stationär“ am Jagdbergtunnel in Zukunft auch für die Messmethode Section Control hochgerüstet werden könne oder diese Technik beherrsche, darüber lägen dem LPD keine Informationen vor. Section Control ermittelt auf einem Straßenabschnitt jeweils bei der Ein- und Ausfahrt Zeitmarken für jedes Fahrzeug. Über die konstante Strecke und die zeitliche Differenz beider Messungen kann die Durchschnittsgeschwindigkeit ermittelt werden. „Es ist zumindest denkbar, dass die Anlage das Verfahren beherrschen könnte“, teilt ein Polizeisprecher mit.
Für den Jagdbergtunnel würde das bedeuten, dass das kurze Abbremsen in der Tunnelmitte, um nicht in die Radarfalle zu tappen, ein jähes Ende hätte. Gleichzeitig steigen durch die Komplettüberwachung des Verkehrs, um die Nummernschildzuordnung zu ermöglichen, auch die datenschutzrechtlichen Bedenken. Verkehrspolitisch gab es in der Vergangenheit dazu Beratungen in Thüringen, jedoch verfolge der Freistaat derzeit nicht diesen Weg, so ein Sprecher der Landespolizeidirektion.
