Die AfD steckt in einer hitzigen Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Befürworter halten sie für notwendig für die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands, Kritiker lehnen sie mit Verweis auf den Ukraine-Krieg ab. Besonders aus ostdeutschen Landesverbänden kommen ablehnende Stimmen.
Innerhalb der AfD wächst der Streit über die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Obwohl die Forderung seit 2016 fester Bestandteil des Grundsatzprogramms ist, sorgen der Ukraine-Krieg und unterschiedliche Fraktionsmeinungen für eine Kontroverse. Foto: IMAGO/Müller-StauffenbergBesonders aus Ostdeutschland kommen kritische Stimmen. Landeschef Björn Höcke und andere AfD-Vertreter lehnen eine Wehrpflicht während des Ukraine-Kriegs strikt ab. „Keine Wehrpflicht für fremde Kriege“, heißt es laut „Welt“ in einer Stellungnahme. Foto: IMAGO/Karina HesslandEin längst vorbereiteter Antrag des Arbeitskreises Verteidigungspolitik zur Reaktivierung der Wehrpflicht wurde deshalb verschoben. Der Antrag kritisiert die Bundesregierung scharf und fordert eine Rückkehr zur Wehrpflicht, um die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu sichern. Foto: IMAGO/Mike SchmidtDoch interne Gegner blockieren die Entscheidung. Laut einem neuen Beschluss fordern 24 Abgeordnete, dass die Wehrpflicht erst nach einer „Deeskalation der Ukraine-Krise“ und unter einer AfD-Regierung wiedereingeführt werden soll. Foto: IMAGO/dts NachrichtenagenturAfD-Chefin Alice Weidel hält an der Wehrpflicht-Idee grundsätzlich fest. Sie machte gegenüber „Welt“ jedoch klar: „Unsere Soldaten dürfen niemals in fremde Kriegsgebiete geführt werden.“ Anträge der aktuellen Bundesregierung zur Modernisierung des Wehrdienstes lehnt die AfD ab. Foto: IMAGO/Mike SchmidtCo-Parteichef Tino Chrupalla unterstützt Weidels Position, warnt aber davor, dass die Bundesregierung die Wehrpflicht nutzen könnte, „um uns kriegsreif zu machen.“ Foto: IMAGO/Bernd ElmenthalerDie Debatte zeigt auch, wie die AfD weiterhin zwischen ihrem Image als Friedenspartei und sicherheitspolitischen Forderungen balanciert. In der Fraktionssitzung stellte Weidel klar, dass die AfD auf keinen Fall als größte Oppositionspartei bei diesem wichtigen Thema untätig wirken darf. Foto: IMAGO/Mike SchmidtEin Kompromiss zwischen den Befürwortern und Gegnern der Wehrpflicht wird schwer umzusetzen sein. Scheitert die Einigung, könnte die AfD ohne offiziellen Antrag dastehen. Foto: IMAGO/dts Nachrichtenagentur