Staatskrise in Frankreich! Tritt Macron zurück?

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat mit einer Äußerung Spekulationen über seinen Rücktritt ausgelöst. Der Élysée-Palast verkündete: „Wenn die Gespräche scheitern, wird der Präsident der Republik die Verantwortung übernehmen.“ Kürzlich hatte Macron einen Rücktritt noch ausgeschlossen. Nun werden weitere Szenarien die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen vermutet.

Premierminister tritt zurück – nach nur 27 Tagen!

Die Situation entstand, nachdem Premierminister Sébastien Lecornu nach nur 27 Tagen im Amt zurückgetreten war. Macron bat ihn trotzdem zu „letzten Verhandlungen“ mit verschiedenen politischen Kräften, um eine neue Regierung zu bilden. Lecornu erklärte auf X: „Auf Ersuchen des Präsidenten habe ich mich bereit erklärt, letzte Gespräche mit den politischen Kräften zu führen, um die Stabilität des Landes zu gewährleisten.“

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Am Mittwochabend will er Macron mitteilen, ob diese Gespräche erfolgreich waren. Laut Berichten von „BFM TV“ und „Le Figaro“ plant Lecornu allerdings nicht, erneut das Amt des Premierministers zu übernehmen – unabhängig vom Ausgang der Verhandlungen.

Druck auf Macron steigt

Macron hatte Lecornu erst Anfang September ernannt, nachdem dessen Vorgänger François Bayrou aufgrund eines Misstrauensvotums nach nur neun Monaten zurücktreten musste. Bayrou scheiterte mit seinem Sparkurs, der Frankreichs massive Staatsverschuldung eindämmen sollte.

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Frankreichs Schulden belaufen sich derzeit auf etwa 3,3 Billionen Euro, die höchste Summe innerhalb der Europäischen Union. Die aktuelle Regierungskrise resultiert aus einem Haushaltstreit. Angesichts der Verschuldung drohen drastische Kürzungen bei öffentlichen Ausgaben, was die Opposition ablehnt. Diese Unstimmigkeiten destabilisieren die politische Lage des Landes weiter.