Vielerorts steht die AfD in den Umfragen weit oben. Besonders in Thüringen, Sachsen und Brandenburg konnte die Rechts-Partei bei den Wahlergebnissen ordentlich abräumen. Doch in manchen Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen kann sie verhältnismäßig kleingehalten werden. Woran liegt das?
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AfD in NRW niedriger als woanders
Bei den Ostwahlen ergatterte die AfD viele Prozente. Auch in anderen Bundesländern wie Mecklenburg-Vorpommern steht sie in Umfragen weit oben. In NRW kommt sie allerdings nicht so stark durch wie in anderen Ländern und steht dort auf 13 Prozent. Damit hat sie zwar um zwei Prozent zugelegt, ist aber noch immer an vierter Stelle.
Klarer Sieger ist weiterhin Ministerpräsident Hendrik Wüst mit seiner CDU (40 Prozent). Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des WDR-Magazins Westpol vom Sonntag (13. Oktober).
Darum schwächelt die Rechts-Partei
Doch warum ist die AFD in NRW im Gegensatz zu anderen Bundesländern weiterhin weiter unten und die CDU von Hendrik Wüst weiterhin auf Platz 1? „Wenn man entsprechende Themen hat, die einem wichtig sind, wählt man die Partei, die für diese am kompetentesten ist. Bei dem Thema Migration trauen die Wähler den Nicht-AfD-Parteien nicht unbedingt zu, eine nachhaltige Migrationskontrolle wieder zu erreichen“, erklärt der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Andreas Blätte gegenüber unserer Redaktion.
„Die Parteien tun aber alles dafür, dieses Thema riesengroß in einer medialen Öffentlichkeit zu halten und eine Weltuntergangsstimmung immer weiterzubefördern. Dadurch halten alle Parteien dieses Thema groß im Wettbewerb, aber vor allem die AfD profitiert davon.“
Besonders die CDU stürzt sich gerne auf das Thema Migration, in NRW allerdings nicht so stark. „Die CDU ist bei dem Thema auf Bundesebene ein starker Treiber, doch wer sich davon ausklinkt, ist die CDU in NRW. Sie fährt unter dem Ministerpräsidenten Henrik Wüst einen anderen Kurs und schafft mehr Ruhe. Sie zeigt, dass das thematische Portfolio größer ist und sie sich ein bisschen davon ausklinken können“, so der Professor für Public Policy und Landespolitik weiter.
Eine Frage der Personalie?
Am AfD-Fraktionsvorsitzenden Martin Vincentz liegt es allerdings nicht, dass die Partei ihr Ergebnis nicht stärker ausbauen kann, findet Blätte. „Kaum jemand der Wählerinnen und Wähler weiß, wie die AfD in Nordrhein-Westfalen aufgestellt ist. Die Wählenden bekommen auch nicht mit, wie die Parteien im Landtag agieren. Sie ziehen viel mehr ihre Folgerungen aus der Großwetterlage. Dabei sind sehr wenige Personen sichtbar. Ein Fraktionsvorsitzender der AfD garantiert nicht, aber ein Ministerpräsident schon.“
Zunächst wurde in sozialen Medien darüber spekuliert, ob die AfD in NRW nicht einen Strategiewechsel oder gar einen Personalwechsel erwägen sollte. Auch aus den Reihen der Jungen Alternative kam die Kritik.
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In der Bevölkerung kommt Wüsts Regierung jedenfalls gut weg. Laut der Umfrage wird die Arbeit der Regierung insgesamt etwas besser bewertet als im April. 46 Prozent der Befragten sind zufrieden. Das ist ein Plus von 3 Prozentpunkten. Lediglich die Grünen kommen als Regierungspartner nicht gut weg. 52 Prozent fänden es nicht gut, wenn sie an der nächsten Landesregierung beteiligt würden.