Na, was würdest du deiner Stadt gönnen, wenn du 100.000 Euro zur Verfügung hättest? Diese Frage können sich Menschen aus Jena nun stellen.

Denn ein sogenanntes Bürgerbudget hat die Stadt Jena nun zur Verfügung gestellt, über das die Einwohner selbst entscheiden können in einer Abstimmung.

Menschen aus Jena können über Verwendung von 100.000 Euro entscheiden

Ein Bürgerbudget ist aus Sicht des Vereins „Mehr Demokratie“ ein guter Weg für mehr Bürgerbeteiligung bei Geldfragen. „Das ist auch spannend, weil es in Deutschland und insbesondere in Thüringen immer noch große Vorbehalte gibt, die Menschen ans Geld zu lassen“, sagte Ralf-Uwe Beck, Sprecher von „Mehr Demokratie“ in Thüringen. Die von der Stadt bereitgestellten 100.000 Euro seien ein Anfang und ein Feld, auf dem man Erfahrungen machen könne, ob das Misstrauen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern berechtigt ist.

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In Jena läuft derzeit die Abstimmung über ein Bürgerbudget. Die 100. 000 Euro werden von der Stadt zur Verfügung gestellt. Bürgerinnen und Bürger konnten Anträge mit Projekten einreichen. Diese werden dann darauf geprüft, ob es realistisch ist, sie umsetzen zu können. Das ist eine der wenigen Bedingungen der Stadt.

Neuer Spielplatz, grünere Innenstadt, neue Sportanlage sind Wünsche

Eingereicht wurden etwa Wünsche nach einem neuen Spielplatz, einer Sportanlage oder einer grüneren Innenstadt. Die Abstimmung fand im vergangenen Jahr zum ersten Mal statt und ist nach Angaben der Stadt in dieser Form ein landesweit einmaliges Projekt. Auch erste Ergebnisse aus der Abstimmung vergangenes Jahr sind bereits zu sehen – etwa ein Trampolin auf dem Westsportplatz.

An den kommunalen Finanzen wurden die Einwohner in der Vergangenheit aber nicht nur in Jena beteiligt. Mehrere Kommunen wie etwa Ilmenau, Großbreitenbach (Ilm-Kreis) oder Erfurt hatten in den vergangenen Jahren sogenannte Bürgerhaushalte ins Leben gerufen. Dabei fließen Vorschläge aus der Bevölkerung in die städtischen Haushaltsdebatten ein. Auch in Jena gab es so ein Instrument. Es sei aber eingestellt worden, da die Vorschläge aus dem Beteiligungsprozess größtenteils nicht im Stadtrat verabschiedet wurden, sagte eine Stadtsprecherin.

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Maßnahmen bei Bürgerbudget können schneller umgesetzt werden

Das Bürgerbudget sei hingegen ein fixer Betrag, auf direktere Beteiligung angelegt – und die Maßnahmen daraus könnten schneller umgesetzt werden. „In der Stadtgesellschaft ist ein großer Bedarf da, die Stadt mitzuformen.“ Das zeige sich auch daran, dass dieses Jahr Projekte in Höhe von 175.000 Euro zur Abstimmung stehen, das Volumen habe sich im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt. Noch bis zum 10. November können hier Stimmen abgegeben werden.

Ralf-Uwe Beck von „Mehr Demokratie“ plädiert schon seit langem für mehr Bürgerbeteiligung in Finanzfragen. Dadurch steige nicht nur das Bewusstsein bei den Bürgern, „dass das unser aller Geld ist“. Studien aus der Schweiz zeigten auch, dass dadurch öffentliche Ausgaben, Schulden und Steuerhinterziehung zurückgingen. „In der Politik wird in Legislaturperioden regiert – die Bürger denken in Generationen, denken an ihre Kinder und Enkel.“

Wofür die 100.000 Euro dann später ausgegeben werden, dürfte sich schon bald entscheiden. >>>Hier kannst du noch abstimmen. (fb/dpa)