Erfurt.
Das Wirrwarr um die Umweltspur in Erfurt hat ein Ende. Wie die Thüringer Allgemeine berichtet, hat das Oberverwaltungsgericht in Weimar die Kennzeichnung der Umweltzone aufgehoben.
Der stellvertretende Pressesprecher des Oberverwaltungsgerichts, Volker Bathe, teilte der Zeitung mit, dass die Entscheidung verbindlich sei.
Erfurt: Umweltspur soll abgeschafft werden
Ursprünglich wurde eine Umweltzone eingeführt, da die Feinstaub-Belastung in der Stadt Erfurt mehrmals zulässige Werte überstiegen hatte. Fahrzeuge, die den geforderten Abgasstandards entsprachen, erhielten im Zuge dessen eine grüne Plakette und die betroffenen Stadtgebiete wurden durch Schilder gekennzeichnet.
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Das ist die Stadt Erfurt:
- wurde 724 erstmals urkundlich erwähnt
- Landeshauptstadt von Thüringen, mit 214.000 Einwohnern auch die größte Stadt
- Sehenswürdigkeiten: Krämerbrücke und Erfurter Dom
- Oberbürgermeister ist Andreas Bausewein (SPD)
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Bereits 2016 hatte die Industrie- und Handelskammer (IHK) angemerkt, dass die Schadstoffwerte in Erfurt tadelsfrei seien. Damals hatten die IHK und Taxiunternehmen geklagt, das Verwaltungsgericht Weimar wies die Klage als nicht zulässig ab. Wie die Thüringer Allgemeine berichtet, hatte die Klage eines Taxiunternehmens gegen die Stadt Erfurt nun Erfolg.
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Erfurter Taxiunternehmer bekommt Recht gesprochen
Ein Taxiunternehmer aus Erfurt klagte gegen diese Fahrzeug-Vorgabe und bekam Recht. Zwar ist dieses Urteil noch nicht rechtskräftig, allerdings sei laut Pressesprecher des Oberverwaltungsgerichts, Bathe, die Revision zum Bundesverwaltungsgericht nicht zugelassen.
Damit endet der neunjährige Rechtsstreit um die Umweltspur in Erfurt endgültig.
Mehr zu diesem Rechtsstreit kannst du bei der Thüringer Allgemeinen lesen. (lb)