Die Ampel-Regierung hat eine neue BAföG-Reform beschlossen – und in Thüringen regt sich sofort heftiger Widerstand!

Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, äußerte sich bereits kurz nach Bekanntwerden der Reform kritisch.

BAföG-Kritik aus Thüringen

„Die BAföG-Reform geht weiter an der Lebenswirklichkeit der Studierenden vorbei. Weder die Erhöhung der Einkommensfreibeträge um fünf Prozent noch das sogenannte Flexibilitätssemester werden die dringend notwendige Verbesserung der Situation der Studierenden bringen“, schreibt Schaft in einer offiziellen Mitteilung.

Vor allem die als Verbesserungen verkauften Anpassungen hält Schaft für unzureichend: „43 Euro mehr klingen gut, aber die Erhöhung der Wohnpauschale und die Anhebung der Bedarfssätze bleiben hinter dem zurück, was zur Sicherung des Existenzminimums notwendig ist, insbesondere angesichts der Preissteigerungen der letzten Jahre.“ Hier habe seiner Aussage nach die FDP wieder einmal auf Kosten der Bildungsgerechtigkeit gebremst.

Historie des BAföG

Seit der Einführung des BAföG im Jahr 1971 verbindet man damit die Hoffnung auf mehr Chancengleichheit für junge Menschen aus einkommensschwachen Familien. Der Politiker aus Thüringen führt aus: „Das BAföG soll ihnen ein Studium ermöglichen und die Chancengleichheit in Deutschland fördern. Die zu Beginn der Legislaturperiode angekündigte grundlegende BAföG-Reform der Ampel-Regierung ist jedoch krachend gescheitert und wird dem Anspruch nach mehr Bildungsgerechtigkeit in keiner Weise gerecht.“

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Ein Lichtblick sei jedoch die Einführung eines Studien-BAföGs, um finanziell benachteiligten Studierenden den Einstieg ins Studium zu erleichtern. „Darauf darf sich die Bundesregierung aber nicht ausruhen. Notwendig ist ein rückzahlungsfreies BAföG als Vollzuschuss mit einem dynamischen Fördersatz oberhalb des Existenzminimums, wie es DIE LINKE im Bundestag fordert. Dann können auch die Miete bezahlt, die Grundbedürfnisse des täglichen Lebens gedeckt und ausbildungsbedingte Kosten finanziert werden“, so Schaft.