Auf Englisch gibt es das Sprichwort: „No risk-it, no buiscuit.“ Salopp übersetzt: „Wer nichts wagt, bekommt auch keinen Keks.“ Der Thüringer CDU-Boss Mario Voigt hat sich dieses Motto offenbar auf die Fahne geschrieben und wagte sich ins TV-Duell mit dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke.
Das TV-Duell (Donnerstag, 20.15 Uhr auf „Welt-TV“) ist eine Eskalation eines monatelangen Zoffs zwischen den beiden Politikern (hier mehr dazu). Vonseiten Voigts darf es aber auch als eine deutliche Kampfansage in einem Wahlkampfjahr verstanden werden, in dem sowohl Kommunal- als auch Landtagswahlen anstehen.
Höcke und Voigt treffen im TV-Duell aufeinander
Die Veranstaltung sorgte bereits im Vorfeld für viel Kritik. Warum einem Politiker, der vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch beobachtet wird, überhaupt eine Bühne liefern? Voigt steht mit seinen Christdemokraten aber mit dem Rücken zur Wand. In Umfragen landete seine Partei zuletzt konsequent hinter der AfD, der derzeit fast jeder dritte Thüringer seine Stimme geben würde. Voigt legte es also darauf an – und hat sich vorgenommen, den AfD-Spitzenkandidaten inhaltlich zu stellen. Sollte ihm das aber nicht gelingen, wartete ein tiefer Fall auf den Thüringer CDU-Chef – und nicht zuletzt auf seine Partei.
Die Themen des Schlagabtausches überraschten wenig. Europapolitik, Wirtschaft, Immigration, Erinnerungskultur. Höcke versuchte sich dabei vor allem von der gemäßigten Seite seiner Partei zu zeigen. Dass er Voigts CDU mit seiner EU-Politik als „Wohlstandsvernichter“ anprangert, wundert dabei wohl die wenigsten. Dennoch sprach sich der AfD-Politiker für „einen lockeren Grund europäischer Staaten“ aus. Zitat: „Wir haben nichts gegen einen gemeinsamen Markt, den wollen wir auch.“ Ob er das in der Form auch auf einem AfD-Parteitag geäußert hätte, darf dabei durchaus angezweifelt werden.
„Das wäre der Abstieg für Deutschland“
Voigt dagegen warnte vor den Folgen der europapolitischen Vorstellungen Höckes. Er wolle, dass die Europäische Union sterbe, sagte der CDU-Politiker. „Das wäre eine Katastrophe für Deutschland, das wäre der Abstieg für Deutschland.“
Gerade zu Beginn gelang Höcke dabei aber auch der eine oder andere Punch. Dabei half, dass Voigt zunächst rhetorisch nicht wirklich in Schwung kommen wollte. Dass einige seiner Argumente einstudiert daherkamen, kommentiere Höcke mit dem Satz: „Das war jetzt dieser typische Conrad-Adenauer-Stiftungssound.“ Ein Satz, der saß.
Höcke wird in die Ecke gedrängt
Beim Thema Immigration konnten die Moderatoren Höcke dann aber ganz schön in die Zange nehmen. Anlass war wieder der Begriff „Remigration“, der vor allem nach dem Geheimtreffen in Potsdam, bei dem auch AfD-Politiker anwesend waren, in Deutschland für eine Welle der Empörung sorgte. In einschlägigen Kreisen wurde der Begriff zur Chiffre für die massenweise Deportation von Menschen. Höcke selbst forderte auf einer AfD-Veranstaltung in Gera am 12. Dezember 2023 den Rauswurf von Millionen Menschen aus Deutschland (hier mehr dazu). Voigt sprach den AfD-Politiker genau auf diese Rede an.
Er verwies darauf, dass Höcke in der Rede gesagt habe, Deutschland könne auf „20 bis 30 Prozent“ verzichten – darunter auch Menschen mit deutschem Pass. „Das ist ein Viertel der Bevölkerung. Wie soll das dann ablaufen? Wie weit wird dann im Stammbaum zurückgegangen?“, so Voigt. Für ihn sei eine solche Maßnahme eine „menschenunwürdige Vorstellung“.
„Eine ganz neue Defintion“
Höcke versuchte sich zu rechtfertigen – und präsentierte im Zug den Begriff „Remigration“ in einem etwas anderen Licht. „Anscheinend haben sie diese Passage nicht verstanden“, sagte er. Auf einmal ging es bei „Remigration“ nicht mehr um die Umsiedlung von Menschen aus Deutschland heraus – sondern umgekehrt auch um die Wiederansiedlung von deutschen Fachkräften, die zwischenzeitlich aus der Bundesrepublik abgewandert sind. „Eine ganz neue Definition“, wie Chefmoderatorin Tatjana Ohm kommentiert. „Die haben wir gar nicht von ihnen gehört so.“
Moderator Jan Philipp Burgard legte nach und zitierte eine Passage aus einem Buch Höckes, nachdem Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz (SPD) in Deutschland nichts verloren habe. Zu dieser Pasasge wollte sich Höcke nicht äußern und kam sichtlich ins Straucheln. „Das Buch ist mittlerweile schon sechs Jahre alt“, sagte er. An den genauen Kontext der Aussage könne er sich demnach nicht mehr erinnern. Weiter könne er sich auch nicht erinnern, um was für eine Politikerin es sich bei Özoğuz handle. Höcke wollte sich aber von „absolut gar nichts“ distanzieren.
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Die offenbare Umdeutung des Begriffes ging auch an Voigt nicht vorbei. „Ich hätte wenigstens erwartet, dass Sie den Mumm haben, zu ihren Thesen zu stehen“, sagte er. (mit dpa)