Es ist schon fast ein Einzelfall in Deutschland: Ein Mitglied der CDU Thüringen wird vom Inlandsgeheimdienst überprüft – wegen eines Youtube-Videos.
Allerdings hat der 25-jährige Partei-Anhänger dort mehrere fragwürdige Behauptungen getroffen, die auf Rechtsradikalität hindeuten. Die CDU Thüringen selbst nimmt Abstand von diesen Aussagen.
CDU Thüringen: Wegen DIESER Aussage meldet sich der Verfassungsschutz
Es ist eine heftige Zeit für die CDU in Thüringen: Durch ein Youtube-Video des 25-jährigen Mitglieds Tim Schnitger aus Eisenach ist die Christenpartei in den Fokus des Verfassungsschutzes gerutscht.
Seit knapp zwei Wochen schlagen die waghalsigen Aussagen des jungen Mannes viral Wellen – selbst unter Neonazis auf Telegram, wie die „Welt“ berichtet. Schnitger hat nämlich nach einer Demonstration in Eisenach behauptet, dass Deutschland „von einem Imperium besetzt und mit Militärbasen übersät“ sei.
Das ist das Bundesland Thüringen:
- der Freistaat Thüringen hat rund 2,1 Millionen Einwohner auf 16.000 Quadratkilometer Fläche
- Landeshauptstadt und zugleich größte Stadt ist Erfurt
- weist eine hohe Dichte an wichtigen Kulturstätten auf, darunter das „Klassische Weimar“ (Unesco-Weltkulturerbe), das Bauhaus in Weimar und die Wartburg bei Eisenach
- Ministerpräsident ist Bodo Ramelow (Linke), regierende Parteien sind Linke, SPD, Grüne
CDU Thüringen lehnt Inhalte des Videos ab
Diese Behauptungen gingen natürlich auch nicht am Verfassungsschutz vorbei. Deshalb überprüft das Landesamt in Erfurt jetzt, ob es Parallelen zum Rechtsextremismus – und sogar zur AfD gibt.
„In der Rhetorik, es handele sich um ‚eine Nation‘ die von einem ‚Imperium‘ besetzt sei, lehnt sich der Aufruf inhaltlich beispielsweise an die Position verschiedener Extremisten an, die Bundesrepublik Deutschland sei kein souveräner Staat“, begründet die Behörde ihre Entscheidung.
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Die CDU Thüringen lehne die Inhalte des Videos komplett ab, äußert sich die Partei auf „Welt“-Nachfrage. Manche Äußerungen von Schnitger seien zudem höchst rassistisch. Er selbst sehe die Aussagen als „hanebüchen“, so der Verfassungsschutz. Noch gibt es keine weiteren Informationen darüber, wie lange die Überprüfung des Inlandsgeheimdienstes dauert.